NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wehrt türkische Drohung ab



NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wehrt türkische Drohung ab
  • NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg weist Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück, den NATO-Beitritt Schwedens wegen einer Koranverbrennung in Stockholm zu blockieren.
  • Er betont, dass Ausdrucksfreiheit und Meinungsfreiheit ein hohes Gut in Schweden und allen anderen NATO-Ländern seien.
  • Er lobt, dass sich die Türkei bislang kooperativ in der NATO-Beitrittsdebatte gezeigt habe und appelliert an die verbleibenden Alliierten, die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle nicht auf den letzten Metern scheitern zu lassen.

NATO-Generalsekretär weist Drohung des türkischen Präsidenten zurück

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, wegen einer Koranverbrennung in Stockholm die NATO-Mitgliedschaft Schwedens zu blockieren.

Stoltenberg betont die Meinungs- und Redefreiheit

In einer Erklärung vom 15. Juli 2023 betonte Stoltenberg, dass die Rede- und Meinungsfreiheit in Schweden und allen anderen NATO-Staaten ein hohes Gut sei und dass unangemessene Handlungen nicht automatisch illegal seien. Er forderte die Türkei daher auf, den NATO-Beitritt Schwedens nicht zu blockieren.

Stoltenberg lobt das kooperative Verhalten der Türkei

Stoltenberg lobte auch das bisherige kooperative Verhalten der Türkei in der Debatte um den NATO-Beitritt und forderte die verbleibenden Verbündeten auf, die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle nicht auf den letzten Metern zu vereiteln. Er betonte, dass es keine Alternative zur Einhaltung der NATO-Regeln und -Normen gebe und dass sich alle Länder, die beitreten wollen, daran halten müssten.

Stoltenberg ruft zur Einhaltung der NATO-Regeln und -Normen auf

Stoltenberg betonte außerdem, dass alle Länder, die der NATO beitreten wollen, respektiert und unterstützt werden sollten. Er rief die Verbündeten dazu auf, die NATO-Regeln und -Normen einzuhalten, damit alle Mitglieder der NATO-Familie sich auf eine sichere und stabile Zukunft freuen können.

Abschließende Bemerkungen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück, wegen einer Koranverbrennung in Stockholm die NATO-Mitgliedschaft Schwedens zu blockieren. Er betonte, dass die Meinungs- und Redefreiheit in Schweden und allen anderen NATO-Ländern ein hohes Gut sei und dass unangemessene Handlungen nicht automatisch illegal seien. Er rief die Verbündeten dazu auf, die Regeln und Normen der NATO einzuhalten, damit alle Mitglieder der NATO-Familie sich auf eine sichere und stabile Zukunft freuen können.

Fazit

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellte klar, dass die Tat des dänischen Rechtsextremisten Rasmus Paludan, den Koran zu verbrennen, zwar unangebracht, aber nicht automatisch illegal sei. Er wies die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück, aufgrund dieser Aktion die NATO-Mitgliedschaft Schwedens zu blockieren. Stoltenberg betonte, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut sei, das in allen NATO-Ländern verteidigt werde. Er verurteile zwar Paludans Verhalten, halte es aber nicht für gerechtfertigt, eine Blockade gegen Schwedens NATO-Beitritt zu verhängen.

Stoltenberg lobte die Türkei, die sich in der Debatte über den NATO-Beitritt bislang kooperativ gezeigt habe. Er rief die verbleibenden Verbündeten - Ungarn und die Türkei - dazu auf, die Verfahren in ihren Parlamenten zu beschleunigen. 28 der 30 NATO-Länder hätten in ihren nationalen Parlamenten bereits zugestimmt. Er betonte, es sei nicht hinnehmbar, dass die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle auf den letzten Metern scheitere.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte, dass ihm die Verteidigung der Freiheit und der Meinungsfreiheit, die in allen NATO-Ländern geschützt sind, am Herzen liegt. Er machte deutlich, dass Schwedens NATO-Mitgliedschaft nicht blockiert werden sollte, auch wenn die Protestaktion des dänischen rechtsextremen Aktivisten Paludan als unangemessen angesehen wird. Er rief die verbleibenden Verbündeten dazu auf, den NATO-Beitritt Schwedens so schnell wie möglich zu ratifizieren. Stoltenbergs Position verdeutlicht, wie wichtig der Schutz der freien Meinungsäußerung innerhalb der NATO und in allen Mitgliedsländern ist.

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